Gesetze / Unterhaltssicherungsgesetz
USG§ 10 Kaufkraftausgleich
Stand: 10.01.2020
Wird zitiert von 24
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 14.11.2025 – 1 A 1217/21
- OVG NRW, 25.03.2021 – 1 A 114/18
- VG Gelsenkirchen, 02.02.2011 – 15 K 3957/09
- VGH Baden-Württemberg, 17.06.2020 – 4 S 3285/19Zitiert von 4
- SG Kassel, 29.01.2019 – S 10 AS 658/17Zitiert von 1
- LSG Hessen, 18.05.2022 – L 6 AS 94/20Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- BSG, 13.12.2023 – B 7 AS 15/22 RGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr - Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit - laufende Einnahme - NachzahlungZitiert von 8
- OVG Schleswig, 28.11.2022 – 2 LA 8/19
- VG Regensburg, 18.05.2022 – RO 1 K 20.1652Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 USG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Die Leistungen nach den §§ 11 sowie 15 bis 19 unterliegen dem Kaufkraftausgleich in entsprechender Anwendung von § 55 des Bundesbesoldungsgesetzes, wenn auch die Besoldung der an demselben Dienstort stationierten Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit dem Kaufkraftausgleich unterliegt.